Rund um die Kritik am EU-Projekt Clean IT (Netzpolitik hat das was zu) hat sich jetzt auch Cecilia Malmström (bzw ein Unterling) zu Wort gemeldet:
Huge misunderstandings about the #cleanIT project. Brings together public & private partners for open debate on phenomenon of terrorism /JL
Ein Missverständnis? Hat Malmström (bzw der Unterling) sich mal den aktuellen Entwurf angeschaut?
In dem Anonymität im Netz als Problem dargestellt wird? Automatisierte System gefordert werden, die große Datenmengen und Nutzeraktivitäten im Internet protokollieren sollen? Organisationen, die dem „Dialog“ beitreten wollen versichern müssen, die im Dokument aufgeführten Praktiken umzusetzen? Alle Maßnahmen der Verhinderung des Terrorismus dienen sollen, aber ziemlich versteckt drin stehen hat, dass große Unsicherheiten über die _Definition_ von Terrorismus im Netz gibt?
Nee Malmström, ich sehe da kein „huge misunderstanding“. Ich sehe da eine Lüge.