Ihr erinnert euch noch dran, wie der Bundeswahlleiter mit hanebüchenen Gründen Die Partei nicht zur Bundestagswahl zugelassen hat?
Das Gesetz sieht es ja vor, dass eine Nichtzulassungsanfechtung nur nach der Wahl stattfinden kann und dann auch nur, wenn das Ergebnis dadurch wahrscheinlich anders geworden ist.
Nun, jetzt vergleiche man das Wahlprogramm der Partei
Neugliederung des Bundesgebietes
[…] Die fünf Länder Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern sollen dabei zu einem starken Ost-Bundesland zusammengefaßt werden. Um wirtschaftliche Impulse zu erzeugen, soll dieses neue, starke Bundesland eine Sonderbewirtschaftungszone (SBZ) bilden. […]
Diese Sonderbewirtschaftungszone (SBZ) soll auch baulich vom Rest der Bundesrepublik getrennt werden. Auf diese Weise soll unserer modernen, fortschrittlichen und zukunftsweisenden Idee einer solchen Zone Nachdruck verliehen werden.
mit einer kürzlich durchgeführten Umfrage
Kurz vor dem 20. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November 1989 geben in einer repräsentativen Umfrage des Leipziger Instituts für Marktforschung zwölf Prozent der Befragten an, die Mauer sollte schnell wieder errichtet werden.
Also, wenn ein solches Wählerreservoir nicht für ein anderes Endergebnis hätte sorgen können, wäre die Partei zur Wahl zugelassen worden…
(oh, btw – was machen eigentlich die Piraten, die alles ändern wollten? von denen hört man ja _gar nichts_ mehr)